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Klimapolitik in Großbritannien : Abfallprodukt der Energiemarktliberalisierung oder gezielte Politikmaßnahmen?

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Großbritannien ist neben Deutschland das einzige große EU-Land, in dem es seit 1990 zu einem deutlichen Rückgang der Treibhausgasemissionen gekommen ist. In dem Maße, wie sich dieser Rückgang abzeichnete, wurden die Emissionsziele ständig verschärft. Der entscheidende Faktor für den Emissionsrückgang ist die Energiemarktderegulierung, die zur Kohlesubstitution durch Gas führt. Die Kohlelobby ist aufgrund ihrer geringen Mitgliederzahl nicht mehr in der Lage, diesen Trend umzukehren. Die Finanzierung erneuerbarer Energien erfolgt über ein innovatives Ausschreibungsmodell. Dieses führte zwar zu einer starken Reduktion der Preise, aber nur zu einer geringen installierten Leistung. Im Gegensatz zu anderen Ländern konnten die Industrieemittenten äußerst unverbindliche Selbstverpflichtungen durchsetzen. Während bislang fiskalische Instrumente undenkbar waren, wird derzeit erstmals über ihre Einführung nachgedacht. Die Energieeffizienzsteigerung scheitert aufgrund geringer Mittel und geringer Macht der Bürokratie. Aufgrund der Deregulierung ist ein direkter Durchgriff auf die Energieversorgungsunternehmen nicht mehr möglich. Die Energieeffizienzpolitik ist unkoordiniert und wird von einer Vielzahl von Akteuren durchgeführt. Der Verkehrssektor wird dabei in der Regel ausgeklammert. Sie konzentriert sich auf die wichtige Wählergruppe der armen Rentner, die sich nicht den für den alten Hausbestand notwendigen Brennstoffbedarf leisten können. Solche Maßnahmen sind klimapolitisch nur bedingt wirksam, da die Brennstoffnachfrage durch die Wärmesanierung nicht deutlich gesenkt wird. Während die Verkehrspolitik lange Zeit ausschließlich auf das Auto ausgerichtet war und die Deregulierung die Position der öffentlichen Verkehrsmittel schwächte, ist seit wenigen Jahren aufgrund starken Drucks von Umweltorganisationen und Unmut der Bevölkerung eine deutliche Umorientierung im Gange. Aufgrund der Schwäche der Automobillobby kam es zur Durchsetzung einer gleitenden Mineralölsteuererhöhung und von Verkehrsvermeidungszielen. Hinsichtlich der EU-Klimapolitik zeichnet sich Großbritannien durch die massive Ablehnung koordinierter Instrumente aus. Es ist für das Scheitern der CO2-/Energiesteuer verantwortlich. Insgesamt kann festgehalten werden: wäre es nicht zur massiven Substitution von Kohle durch Gas gekommen, hätte Großbritannien bisher seine Emissionen nicht verringern können. Die Brennstoffsubstitution hatte keinerlei klimapolitische Ursachen. Sie trug eher dazu bei, klimapolitische Anstrengungen in anderen Bereichen zu behindern.

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Axel Michaelowa

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deu

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text/html

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http://hdl.handle.net/10419/19181

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