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Die Gemeindeebene im österreichischen Bundesstaat

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In diesem Artikel wird die Stellung der Gemeindeebene im österreichischen Staat aus historischer Perspektive beleuchtet. Dabei wird die These vertreten, dass Räume sozial konstruiert und transformiert werden. Die Konstruktion und die Restrukturierung politischer Räume werden in Anlehnung an Swyngedouw (1992) als "territorial rescaling" bezeichnet. Um die wechselnde Rolle der Gemeindebene im österreichischen Staat darzustellen, wird zuerst die Entwicklung der verfassungsrechtlichen Stellung der lokalen Ebene behandelt. Am Beginn der bürgerlichen Emanzipation im 19. Jahrhundert spielte die Gemeindeebene eine bedeutende Rolle als Ausgangspunkt der Demokratisierung des Habsburger-Staates. In der Folge konzentrierte das liberale Bürgertum seine politischen Bemühungen auf die gesamtstaatliche Ebene und die lokale Ebene verlor gegenüber dem Zentralstaat sukzessive an Bedeutung. Dieser Trend setzte sich nach dem Untergang der Donaumonarchie fort. Auch die Analyse der finanziellen Situation deutet auf einen schleichenden Machtverlust der Gemeindeebene hin. Seit dem zweiten Weltkrieg gingen die Anteile der Gemeinden und Länder an den Staatseinnahmen zu Gunsten des Bundes zurück. Seit dem EU Beitritt Österreichs hat sich diese Zentralisierungstendenz verstärkt. Die Restrukturierung der territorialen Machtverteilung in Österreich hat also zu einer Schwächung subnationaler Ebenen zu Gunsten der Bundesebene geführt. Dieser Befund steht in klarem Kontrast zur bekannten Glokalisierungsthese, die von einem starken Bedeutungsgewinn der lokalen Ebene im Globalisierungsprozess ausgeht. (Autorenref.) ; Series: SRE - Discussion Papers

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Lukas Lengauer

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de

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